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Heute möchte ich zu ihnen über eine kontroverses Thema sprechen das sie und ihre Familie während einen globalen Gesundheitsnotfalls direkt betreffen könnte. Letztes Jahr hat das Führungsgremium der World Health Organisation einige weitreichende Gesetzesänderungen zu ihren Internationalen Health Regulations - auch bekannt als IHR Vorschriften - vorgenommen. Diese Vorschriften legen die legalen Rahmenbedingungen fest, die Ländern Rechte und Pflichten für die Bewältigung von Gesundheitsgeschehen mit globaler Auswirkung geben. Die Frist diesen Gesetzesänderungen abzulehnen läuft nächste Woche ab - und wir lehnen sie ab. Ich möchte ihnen erklären warum. Der erste Grund ist nationale Souveränität. Nationen die die neuen Vorschriften akzeptieren, übertragen ihre Entscheidungsgewalt in Gesundheitsnotfällen an eine nicht gewählte internationale Organisation die Lockdowns, Reisebeschränkungen kann, oder jegliche andere Maßnahmen die sie für tauglich hält. Tatsächlich braucht sie nicht einmal einen Notfall auszurufen - potentielle Risiken für die öffentliche Gesundheit reichen aus um aktiv zu werden. Bevor wir der WHO so viel Entscheidungsgewalt geben, sollten wir zumindest zu einer gründlichen öffentlichen Debatte auffordern, insbesondere weil das Abkommen kein offizieller Vertrag ist und es den US Senat umgeht, der eine Schlüsselrolle dabei spielt größere internationale Verpflichtungen ordnungsgemäß zu beaufsichtigen. Erschwerend kommt hinzu, dass die neuen Vorschriften in extrem umfassender Sprache verfasst sind, was der WHO beispiellose Macht gibt. Sie schreiben Ländern vor, Systeme der „Risiko Kommunikation“ zu erstellen, damit die WHO global vereinheitliche Nachrichtenübermittlung implementieren kann. Das öffnet die Tür für die Art von Informations-Narrativ, und Propaganda, und Zensur die wir während der COVID Pandemie erlebt haben. Wir wollen nicht zusehen, wie diese Art von System noch mehr zur Norm wird. Das Abkommen enthält auch Vorschriften für globale Systeme von Gesundheits-Ausweißen und Impfpässen, und eine zentralisierte medizinische Datenbank. Das legt die Grundlage für die globale medizinische Überwachung jedes einzelnen Menschen. Wenn die WHO eine unfehlbare Behörde unbefleckt von industriellem Einfluß wäre, würden wir vielleicht darüber nachdenken diese neuen Vorschriften zu akzeptieren. Unglücklicherweise hat die COVID Pandemie Gegenteiliges bewiesen. Während COVID hat die WHO versagt internationale Gesundheitsregeln durchzusetzen, die es bereits seit Generationen in Kraft waren. China hat wichtige Information über den Ausbruch über Monate zurück gehalten – ohne ernsthaften Konsequenzen oder Kritik seitens der WHO begegnen zu müssen. Wie es im 2024 Congressional Oversight Report [3] steht: „Die WHO war falsch informiert, der Zutritt zu China wurde ihr versagt, und sie wurde dazu benutzt die rücksichtslose Handlungsweise der Chinesischen Kommunistischen Partei zu verdecken.“ Diese und andere Gräueltaten machen eins klar: Wir müssen nationale und lokale Autonomie stärken um globale Organisationen in Grenzen zu halten, und eine tatsächliches Gleichgewicht der Kräfte wieder herzustellen. Von all dieser bürokratische Sprache verdeckt, was auf dem Spiel steht ist eine Vision wie unsere Zukunft sein soll. Werden wir zu Untertanen eines technokratischen Kontrollsystems das „Gesundheits-Risiken“ und „Pandemisches Vorbereitet-Sein“ als Trojanische Pferde benutzt um grundlegende demokratische Freiheiten zu beschneiden? Wollen wir eine Zukunft in der jede Person, jede Bewegung, jede Transaktion, und jeder menschliche Körper rund um die Uhr überwacht wird? Nun, ich will nicht zu sehr schwarzsehen. Die neuen Vorschriften sind in sich selber kein medizinischer Totalitarismus. Tatsächlich wurden sie vielleicht mit guten Absichten verfasst. Aber sie sind definitiv ein Schritt in die falsche Richtung. Darum lehnen wir die Gesetzesänderungen ab, nicht nur im Auftrag unserer eigenen Bürger, sondern im Auftrag der ganzen Welt. Im Grunde könnte Amerika die WHO einfach ignorieren. Doch wenige Länder haben soviel Macht wie die Vereinigten Staaten. Obwohl viele der Gesetzesänderungen nicht-bindend formuliert sind, ist es für viele Länder schwer ihnen zu widerstehen, besonders wenn sie von der Finanzierung durch die WHO und ihren Partnerschaften abhängen. Aus diesen Gründen ergreifen wir die Führungsrolle - um Gesetzesänderungen zu verhindern die für die ganze Welt schlecht sind. Ich möchte betonen dass Präsident Trump und ich mit der Ablehnung dieser Gesetzesänderungen nicht internationale Zusammenarbeit ablehnen. Wir können mit anderen Nationen zusammen arbeiten ohne Bürgerrechte zu gefährden, ohne unsere Konstitution zu untergraben, und ohne die überaus geschätzte Souveränität von Amerika abzugeben. Das ist meine Zusicherung an sie. Das ist Präsident Trumps Zusicherung an sie. Danke und möge Gott sie alle segnen und möge Gott ihr Land segnen. |
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Hello everyone, this is your HHS secretary, |
U.S. Department of Health and Human Services, 18-Jul-25
